2024-01-01
1. Präambel
1.1 Die HOHE Media GmbH, Klosterwiesgasse 101b, 8010 Graz, betreibt unter www.divedict.com ein Portal, für Meeresliebhaber auf dem es redaktionell ausgewählt und aufbereitete Informationen zu erkunden gibt. Das Portal bietet ein ausführlich gestaltetes Bio-Lexikon mit Abbildungen und Informationen von Tieren und Pflanzen, eine Weltkarte mit eingezeichneten Tauch und Schnorchelplätzem und Informationen dazu und mehrere Video Serien. Unsere Video Serien wurden nach den Bedürfnissen von Tauchern und Schnorchlern entworfen. In unserer Serie DiveDict Explore entdecken Sie zusammen mit uns spannende Dive-Spots rund um die Welt.
1.2. Die Website www.divedict.com, einschließlich nationale und internationale Unterdomains, werden von der HOHE Media GmbH betrieben. In der Folge wird zur Vereinfachung die Bezeichnung „DiveDict“ sowohl für die Betreiberin der Website, als auch für die Website selbst verwendet.
2. Geltungsbereich
2.1. Die Nutzung der Dienste von DiveDict unterliegt ausschließlich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich DiveDict diesen ausdrücklich und schriftlich unterwirft.
2.2. Die vorliegenden AGB gelten sowohl für Unternehmer:innen als auch für Verbraucher:innen. Sollten sie auf Rechtsverhältnisse mit Verbraucher:innen im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (nachfolgend „KSchG“) zur Anwendung gelangen, so gelten sie nur insoweit, als sie nicht den zwingenden Bestimmungen des KSchG widersprechen.
2.3. Durch jegliche Nutzung der Funktionen und Dienste von DiveDict akzeptiert der oder die Nutzer:in (nachfolgend „Nutzer:in“) die Verbindlichkeit der AGB, unabhängig davon, ob er oder sie registriert ist oder nicht. DiveDict empfiehlt daher seinen Nutzern und Nutzerinnen, die AGB vor Inanspruchnahme der Dienste aufmerksam durchzulesen.
2.4. Die Nutzer:innen unterscheiden sich in weiterer Folge in registrierte Nutzer:innen, die unentgeltlich Funktionen und Dienste in Anspruch nehmen (nachfolgend „registrierte, unentgeltliche Nutzer:innen“) sowie registrierte, zahlungspflichtige Nutzer:innen (nachfolgend „Abonnenten und Abonnentinnen“). DiveDict behält sich das Recht vor, Test Abonnements zur Verfügung zu stellen und die dafür anwendbaren Funktionen und Dienste zeitlich als auch quantitativ festzulegen und abzuändern (nachfolgend „Test Abonnements“).
2.5.DiveDict behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Nutzer:innen werden auf die Änderung der AGB online auf der Homepage von DiveDict oder per E-Mail hingewiesen. Die Änderungen werden (vorbehaltlich der Sonderbestimmungen für Abonnenten und Abonnentinnen) mit der Veröffentlichung der geänderten AGB wirksam.
2.6. Bei Änderung der Eigentumsverhältnisse (teilweiser bzw. gesamter Übergang der Eigentümerverhältnisse) kann DiveDict alle erworbenen Rechte und Daten von Nutzer:innen dem neuen Eigentümer übertragen.
2.7. Die AGB sind in drei Bereiche unterteilt
2.7.1. Die „Allgemeinen Nutzungsbedingungen“, die sowohl für Nutzer:innen, für registrierte unentgeltliche Nutzer:innen als auch für Abonnent:innen bzw. Testabonnement:innen gelten.
2.7.2. Die „Besonderen Nutzungsbedingungen für Abonnent:innen“, die ausschließlich für Abonnent:innen gelten.
2.7.3. Die „Schlussbestimmungen“, welche ebenfalls für alle Nutzer:innen gelten.
3. Allgemeine Nutzungsbedingungen
3.1. Leistungsumfang
3.1.1. DiveDict erbringt gegenüber den Nutzer:innen die jeweils auf der Website angebotenen Dienste. Die Anbindung des oder der Nutzer:in an das Internet ist nicht im Dienstleistungsumfang von DiveDict enthalten. Der oder die Nutzer:in ist selbst auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko verpflichtet, für eine seinen Anforderungen entsprechende Internetverbindung und die entsprechenden aktuellen Systemvoraussetzungen zu sorgen.
3.1.2. Die zur Verfügung gestellten Dienste können jederzeit eingestellt werden. Soweit die Einstellung entgeltliche Abonnement-Dienste betrifft, wird „DiveDict” den Abonnent:innen durch Veröffentlichung auf der Website über die bevorstehende Einstellung informieren.
3.2. Verfügbarkeit, Kundendienst
3.2.1. DiveDict wird sich um die bestmögliche Verfügbarkeit, Genauigkeit, Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit der Dienste bemühen. Der oder die Nutzer:in nimmt jedoch zur Kenntnis, dass hierfür weder in inhaltlicher noch in technischer Hinsicht Gewähr übernommen werden kann. DiveDict wird jedoch nach Möglichkeit versuchen, aufgetretene Probleme zu beseitigen.
3.2.2. Beschwerden können per E-Mail (support@divedict.com) oder Brief (Klosterwiesgasse 101b, 8010 Graz) an das Kundenservice von DiveDict gesendet werden.
3.3. Haftung
3.3.1. DiveDict wird nach dem derzeit üblichen technischen Standard wiedergegeben und zur Verfügung gestellt.
3.3.2. DiveDict weist seine Nutzer:innen ausdrücklich darauf hin, dass man für die Umsetzung der auf der Homepage gezeigten taucherischen und technischen Inhalte eine spezielle Ausbildung benötigt und dies nur mit dieser ausführen darf. DiveDict zeigt lediglich Anregungen zu Tauchplätzen und gibt nur Empfehlungen für Taucherlevel. Jede Person muss selbst entscheiden ob Empfehlung Ihrem Level entspricht.
3.3.3. DiveDict haftet nicht für die Kompatibilität des Internetdienstes mit der Hard- bzw. Software des oder Nutzer:in. Weiters haftet DiveDict nicht für die ständige Verfügbarkeit des Internetdienstes, für Viren, Missbrauch oder Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung der Nutzer:innen oder aufgrund ungeeigneter verwendeter Hard- oder Software entstehen, für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung entstehen, für Anwendungsfehler der Nutzer:innen oder für sonstige Fehlfunktionen, die aus der Nutzung von DiveDict entstehen.
3.3.4. DiveDict haftet nicht für den Ausfall von Servern. DiveDict ist berechtigt, den Internetdienst aus notwendigen Gründen (z.B.: Wartung, Sicherheits-, Kapazitäts-, Verbesserung Gründe) vorübergehend einzustellen.
3.3.5. Die auf der Website von DiveDict angebotenen Links sind sorgfältig ausgewählt, es wird jedoch nicht für den Inhalt der mittels Links angebotenen Seiten gehaftet. Sollte ein:e Nutzer:in Kenntnis von verlinkten Seiten mit rechtswidrigem Inhalt erlangen, so wird er/sie umgehend ein E-Mail an den Kundendienst von DiveDict übermitteln.
3.3.6. Sofern DiveDict nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung von DiveDict, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, atypische Schäden, entgangener Gewinn, Mangelschäden, mittelbare- und Folgeschäden, Schäden Dritter, auch aus dem Titel der Produkthaftung, Zinsverlust etc. ist ausgeschlossen. Die Haftung von DiveDict ist mit einem Maximalbetrag, welcher dem jeweiligen Abo Preis des oder der betroffenen Nutzer:in entspricht, begrenzt. Die Beweislast für das Verschulden von DiveDict trägt der oder die Nutzer:in.
3.3.7. DiveDict haftet nicht für Schäden infolge höherer Gewalt und sonstigen Ausfällen, die nicht von DiveDict zu vertreten sind, hoheitlicher Maßnahmen, Störungen, Unterbrechungen oder sonstiger Mängel der direkten oder indirekten Netzverbindung, für Handlungen Dritter im Netzbereich sowie sonstige, von keiner der Parteien zu vertretende Maßnahmen oder notwendige und zweckdienliche technische Maßnahmen (z.B.: Wartung).
3.3.8. Soweit die Haftung gesetzlich zulässig beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Mitarbeiter:innen, Angestellten, Vertreter:innen und Erfüllungsgehilfen von DiveDict.
3.4. Urheberrecht, Nutzungsumfang
Die von DiveDict angebotenen Dienste und Inhalte (z.B.: Bild, Video- und Textdokumente) sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen von den Nutzer:innen im Rahmen ihres persönlichen Arbeitsbereiches ausschließlich für den gesetzlich definierten eigenen Gebrauch im Sinne des UrhG verwendet werden. Jegliche darüber hinausgehende Veröffentlichung, Weitergabe oder Abspeicherung ist untersagt.
3.5. Community-Bereiche (Forum etc.)
3.5.1. Um die kostenlose Verwendung der Community-Bereiche und Teile der von DiveDict angebotenen Funktionalitäten nutzen zu können, ist die Registrierung des oder der Nutzer:in (siehe Punkt 3.8) erforderlich. Der oder die Nutzer:in ist verpflichtet, das Registrierungsformular wahrheitsgemäß auszufüllen. Änderungen der Registrierungsdaten sind vom Nutzer oder von der Nutzerin im dafür vorgesehenen Kundenservicebereich auf aktuellem Stand zu halten.
3.5.2. Jede:r Nutzer:in ist für die von ihm oder ihr veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich, dies gilt insbesondere auch für allfällige Verletzungen bestehender Urheberrechte Dritter. Der oder die Nutzer:in verpflichtet sich, DiveDict aus Schäden schad- und klaglos zu halten, welche durch die von ihm oder ihr in Verkehr gebrachten Nachrichten und Daten entstehen, insbesondere aus Privatanklagen wegen übler Nachrede (§ 111 Strafgesetzbuch) oder Ehrenbeleidigung (§ 115 Strafgesetzbuch), E-Mail Werbung (§ 107 Telekommunikationsgesetz), Verfahren nach dem Mediengesetz, dem Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch, dem Urheberrechtsgesetz oder anderen anzuwendenden Gesetzesstellen.
3.5.3. Durch die Veröffentlichung sowie das Hochladen von Inhalten durch Nutzer:innen, überträgt der oder die jeweilige Nutzer:in DiveDict das exklusive, ausschließliche, zeitlich und hinsichtlich der Verwertungsarten unbeschränkte Werknutzungsrecht an den hochgeladenen Werken. Das Recht auf Bearbeitung ist explizit mitumfasst. Das Recht auf Nennung des oder jeweiligen Urheber:in kann entfallen.
3.5.4. Das Hochladen von Viren, bösartigen Codes und unsittlichen Materialien ist verboten und wird straf- und zivilrechtlich geahndet.
3.5.5. Das Veröffentlichen von nicht genehmigten Werbekommunikationen auf DiveDict ist untersagt und müssen bei Zuwiderhandeln dadurch erworbene Vorteile an DiveDict vergütet werden.
3.5.6. Handlungen, die das einwandfreie Funktionieren von DiveDict beeinträchtigen, überlasten oder gar blockieren sind verboten und werden straf- und zivilrechtlich geahndet.
3.5.7. Dem oder der Nutzer:in ist nicht erlaubt, mittels automatisierter Mechanismen, wie Bots, Roboter, Spider oder Scraper etc. Daten und Inhalte von anderen Nutzer:innen zu erfassen.
3.5.8. DiveDict weist ausdrücklich darauf hin, dass die von den Nutzer:innen selbst hochgeladenen und zur Verfügung gestellten Inhalte nicht überwacht werden und keine Verantwortung dafür übernommen wird. DiveDict nimmt lediglich stichprobenartige Überprüfungen vor und behält sich das Recht vor, Inhalte zu entfernen, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder gewaltverherrlichende, rassistische, fremdenfeindliche oder auch pornografische Tendenzen aufweisen oder auf andere Weise diskriminierend oder beleidigend sind.
3.6. Datenschutz
3.6.1. DiveDict verpflichtet sich zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes in der geltenden Fassung.
3.6.2. Für eine ordnungsgemäße operative Abwicklung von Abonnement werden Daten ermittelt und verarbeitet:
3.6.2.1. Personenbezogene Daten wie, Geschlecht, Vorname, Name, E-Mail Adresse, Anschrift der Kontaktperson, Rechnungs- bzw. Versandadresse, Geburtsdaten, sowie sonstige, vom Nutzer oder der Nutzerin zur Verfügung gestellte Daten.
3.6.2.2. Vertragsbezogene Daten, wie insbesondere Vertragsbeginn, Abonnement-Variante, Zahlungsmodalitäten, in Rechnung gestellte Beträge, Art der Rechnungszustellung, Zahlungseingänge.
3.6.3. Der oder die Nutzer:in verpflichtet sich, sämtliche Angaben richtig, vollständig, wahrheitsgetreu und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu tätigen. Der oder die Nutzer:in hat die Daten stets auf dem neuesten Stand zu halten. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person erfolgen.
3.6.4. DiveDict behält es sich vor, vom Nutzer oder von der Nutzerin geeignete Nachweise über die Richtigkeit der Daten zu fordern.
3.6.5. Der oder die Nutzer:in erteilt seine oder ihre Zustimmung zur Ermittlung, Verarbeitung, Speicherung und Übermittlung von personenbezogenen Daten durch DiveDict, sofern dies im Zusammenhang mit den von DiveDict angebotenen Diensten steht. Diese Zustimmung kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
3.6.6. Der oder die Nutzer:in stimmt zu, dass die Seite DiveDict durch Dienste Dritter, wie z.B.: „Google Analytics“, analysiert wird.
3.6.7. Der oder die Nutzer:in ist in Kenntnis darüber, dass für die Nutzung von www.divedict.com das Verwenden von Cookies nötig ist und erteilt hierzu auch seine ausdrückliche Zustimmung. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, welche am Rechner des oder Nutzer:in abgelegt werden. Nach Ende der jeweiligen Browser-Sitzung werden die nicht benötigten Cookies wieder gelöscht. Die sogenannten „dauerhaften Cookies“ verbleiben auf dem Rechner des oder der Nutzer:in und ermöglichen es, dass der oder die Nutzer:in bei seinem oder ihrem nächsten Besuch wiedererkannt wird. Eine Speicherung von Cookies kann durch eine entsprechende Browser Einstellung verhindert werden. Der oder die Nutzer:in nimmt zur Kenntnis, dass durch die Deaktivierung der Cookies die Funktionalität der Homepage eingeschränkt werden kann.
3.6.8. Vorbehaltlich Punkt 3.6.5. werden persönliche Daten von DiveDict vertraulich behandelt und insbesondere nicht Dritten für kommerzielle Zwecke zur Verfügung gestellt.
3.6.9. Mit Übermittlung der Registrierungsdaten stimmt der oder die Nutzer:in der Speicherung, Verarbeitung und Übermittlung der Daten im Sinne des Punktes 3.6.5. - 3.6.7. zu.
3.6.10. Die persönlichen Daten der Nutzer:innen werden von DiveDict ohne deren gesonderte Einwilligung nur insoweit verwendet, wie es für die Durchführung des Vertrages erforderlich ist. Hierzu zählt insbesondere die Weitergabe der Daten der Nutzer:innen an Kreditunternehmen oder andere zur Erbringung der Dienstleistung oder Vertragsabwicklung eingesetzter Service-Dienste. Der oder die Nutzer:in stimmt der Weitergabe dieser Informationen zu diesem Zweck ausdrücklich zu.
3.6.11. Schließlich werden Kundenkonten und persönliche Daten der Nutzer:innen dann bekanntgegeben, wenn DiveDict gesetzlich dazu verpflichtet ist oder wenn eine solche Weitergabe erforderlich ist, um diese AGB oder Ansprüche von DiveDict durchzusetzen. Auch hierzu erteilt der oder die Nutzer:in ausdrücklich seine oder ihre Zustimmung.
3.6.12. Wenn die Website und der Onlineshop über mobile Geräte, wie z.B.: Tablets oder Smartphones, genutzt werden und standortbezogene Services aktiviert wurden bzw. der oder die Nutzer:in sich damit einverstanden erklärt hat, werden damit möglicherweise Informationen über den Aufenthaltsort und über das genutzte Endgerät des oder der Nutzer:in sowie eine eindeutig dem Endgerät zuordnender Kennnummer an DiveDict übermittelt. Der oder die Nutzer:in stimmt zu, dass diese Informationen von DiveDict genutzt werden, um ihm standortbezogene Dienste oder andere personalisierte Inhalte anzubieten.
3.6.13. Wenn Nutzer:innen sich unter Angabe ihrer E-Mail Adresse für den Empfang eines Newsletters von DiveDict angemeldet haben, stimmen sie ausdrücklich zu, dass ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt werden kann, bis die Nutzer:innen sich wieder vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit für die Zukunft ohne Angabe von Gründen möglich.
3.6.14. Der oder die Nutzer:in hat das Recht, Auskunft über den Umfang und die Nutzung seiner oder ihrer gespeicherten, personenbezogenen Daten zu bekommen. Zudem kann er oder sie die Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner oder ihrer Daten fordern, sofern gesetzlich möglich.
3.6.15. Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten oder zur Berichtigung, Sperrung oder Löschung der Daten können an die HOHE Media GmbH, Klosterwiesgasse 101b, 8010 Graz, support@divedict.com gesendet werden.
3.6.16. Der oder die Nutzer:in ist verpflichtet, seine oder ihre Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen. Der oder die Nutzer:in hat einen allfälligen Missbrauch oder unbefugten Zutritt sofort schriftlich dem Kundendienst zu melden. Bis zu dieser Meldung wird jede mit den Zugangsdaten des oder der Nutzer:in zusammenhängende Handlung oder Inanspruchnahme von DiveDict dem oder der Nutzer:in zugerechnet. Auch DiveDict verpflichtet sich, die Zugangsdaten der Nutzer:innen geheim zu halten.
3.6.17. Nutzer:innen von DiveDict ist es untersagt, ihre Registrierungsdaten an Dritte weiterzugeben. Im Falle des Zuwiderhandelns haftet der oder die betroffene Nutzer:in für alle Schäden, welche DiveDict durch die unbefugte Nutzung entstehen. Insbesondere haftet der oder die Nutzer:in DiveDict für den Fall, dass der Dritte Schadenersatzansprüche gegenüber DiveDict geltend macht.
3.7. Zustimmung zum Erhalt von Informationen
Der oder die Nutzer:in erklärt sich bis auf Widerruf damit einverstanden, dass DiveDict Benachrichtigungen (insbesondere im Hinblick auf Neuerungen) betreffend die Website von DiveDict an die angegebene Post- oder E-Mail Adresse des oder der Nutzer:in sendet.
3.8. Registrierung
3.8.1. Die Registrierung erfolgt durch Ausfüllen und Absenden des auf der Website von DiveDict abrufbaren elektronischen Registrierungsformulars. Der oder die Nutzer:in ist verpflichtet, das Registrierungsformular wahrheitsgemäß auszufüllen sowie eine gültige E-Mail Adresse bekanntzugeben. Falsche Angaben – sollten diese auch irrtümlich gemacht werden – gehen nicht zu Lasten von DiveDict.
3.8.2. DiveDict behält sich die jederzeitige Änderung der Registrierungsbedingungen entsprechend dem Registrierungsformular vor.
3.8.3. Nach erfolgreicher Registrierung wird dem oder der Nutzer:in ein Link an die von ihm oder ihr angegebene E-Mail Adresse gesendet, mit welchem der Account des oder der Nutzer:in aktiviert werden kann. Durch Anklicken des Links wird der Account von DiveDict freigeschalten.
3.8.4. Als Basis der Registrierung dient die vom Nutzer oder der Nutzerin angegebene E-Mail Adresse. Wird eine ungültige E-Mail-Adresse angegeben, kann die Registrierung nicht abgeschlossen werden.
3.8.5. DiveDict ist nicht verpflichtet, das Einlangen des Aktivierungslinks an der E-Mail Adresse des oder der Nutzer:in zu überprüfen. Sollte der oder die Nutzer:in keinen Aktivierungslink erhalten, wird er oder sie DiveDict unverzüglich kontaktieren und um erneute Zusendung des Links ersuchen.
3.8.6. Änderungen der Registrierungsdaten sind vom Nutzer oder der Nutzerin im dafür vorgesehenen Kundenservice-Bereich zu aktualisieren. Mitteilungen bzw. allfällige durch DiveDict zu leistende Rückzahlungen gelten jedenfalls an die dort zuletzt bekanntgegebene Adresse bzw. Bankverbindung als rechtswirksam zugegangen bzw. erbracht.
3.9. Zugangsdaten (Login)
Nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung verwendet der oder die Nutzer:in für das einloggen in den Abonnement -Bereich die „Login“ Daten, welche einerseits die E-Mail Adresse des oder der Nutzer:in sowie andererseits ein selbst gewähltes Passwort umfassen, welches vom Nutzer oder der Nutzerin jederzeit im Kundenservice-Bereich abgeändert werden kann.
4. Besondere Nutzungsbedingungen für Abonnent:innen
4.1. Leistungsumfang
4.1.1. DiveDict hat auf seiner Website einen Bereich exklusiv für Abonnent:innen eingerichtet. Im Abonnement-Bereich können Abonnent:innen kostenpflichtig erweiterte Dienstleistungen von DiveDict in Anspruch nehmen.
4.1.2. DiveDict stellt im Abonnement-Bereich redaktionell ausgewählte Inhalte zur Verfügung. Ein Anspruch des oder der Abonnent:in auf Wechsel dieser Inhalte zu einem bestimmten Zeitpunkt bzw. auf spezielle Inhalte besteht nicht.
4.1.3. In den Betriebsferien von DiveDict erscheinen keine neuen Inhalte. Betriebsferien sind:
4.1.3.1. Weihnachten: 2 Wochen
Anfang Juni: 2 Wochen
4.1.3.2. Einzelheiten sind der Website bzw. dem Newsletter von DiveDict zu entnehmen.
4.2. Einzel- und Mehrfachlizenzen
4.2.1. Abonnements von DiveDict sind grundsätzlich einer bestimmten Person zugeordnet, entsprechen also in der Regel einer Einzellizenz.
4.2.2. Dem oder der Inhaber:in einer Einzellizenz ist untersagt, die Dienste von DiveDict an Dritte weiterzugeben. Soweit die für Abonnent:innen angebotenen Dienste durch den oder die Inhaber:in einer Einzellizenz im Rahmen von organisatorisch miteinander verbundenen Einrichtungen genutzt werden, ist es dem oder der einzelnen Abonnent:in untersagt, die Dienste außerhalb seiner Person oder seines oder ihres persönlichen Arbeitsbereiches zu verwenden und insbesondere diese an andere Organisationen weiterzugeben.
4.2.3. Für die gemeinsame Nutzung der Abonnement-Angebote von DiveDict im Rahmen von organisatorisch miteinander verbundenen Einrichtungen muss für jede:n Nutzer:in eine eigene Lizenz vorhanden sein. Es besteht die Möglichkeit, entsprechende Mehrfachlizenzen zu erwerben, welche von DiveDict auf der Abonnement-Bestellseite ausdrücklich als solche gekennzeichnet werden.
4.3. Kostenpflichtige Abonnement-Bestellung, Beitrag, Fälligkeit
4.3.1. Nach erfolgreicher Registrierung oder Login, kann der oder die Nutzer:in ein Formular online für die Bestellung eines kostenpflichtigen Abonnements ausfüllen. Der oder die Nutzer:in kann die Laufzeit des Abonnements wählen sowie die Zahlungsmittel. Vor der Absendung werden sämtliche für die Bestellung relevanten Daten und Informationen in einer Bestellübersicht noch einmal zusammengefasst dargestellt. Der oder die Nutzer:in kann seine oder ihre Rechnungsadresse, die Zahlungsart sowie die Abonnement-Laufzeit noch einmal überprüfen und abändern, bevor er oder sie seine oder ihre Bestellung durch Klicken auf den entsprechenden Button an DiveDict übersendet. Eine Bestellung kann jedoch nur abgesendet werden, wenn der oder die Nutzer:in zuvor die AGB, die Sicherheitshinweise sowie die Einverständniserklärung über die sofortige Vertragserfüllung und der damit verbundene Wegfall des Widerrufsrechts für digitale Güter akzeptiert. Der oder die Nutzer:in kann die AGB vor Absenden der Bestellung ansehen, herunterladen, speichern oder ausdrucken.
4.3.2. Die Rechnung wird sowohl auf der Website zur Verfügung gestellt als auch an die gewünschte Rechnungsadresse per E-Mail oder Postsendung zugestellt. Die unterschiedlichen Abonnements und die aktuellen Preise dieser Abonnements sind auf der Website von DiveDict ersichtlich.
4.3.3. Die Zahlung des Abonnement-Beitrages erfolgt entsprechend der länderspezifischen Zahlungsmöglichkeiten. DiveDict behält sich das Recht vor, andere Zahlungsmöglichkeiten einzuführen.
4.3.4. Für Zahlung auf Rechnung gilt Folgendes: Die Zahlung des Abonnements nach Erhalt der Rechnung fällig. Soweit das Abonnement infolge unterlassener Kündigung verlängert wird, wird dem oder der Abonnent:in eine Rechnung für die gesamte neue Abonnement-Periode übermittelt. Bezüglich Fälligkeit und Zahlungsmodalitäten gilt auch in diesem Fall das zuvor Gesagte.
4.3.5. Bei Zahlungsverzug trotz Mahnung wird der Zugang zum Abonnement-Bereich gesperrt. DiveDict ist in diesem Fall berechtigt, für fällige Abonnement Zahlungen Verzugszinsen in Höhe von 10% p.A. sowie Mahn- und Bearbeitungsgebühren in Rechnung zu stellen.
4.4. Laufzeit und Beendigung eines Abonnements
4.4.1. Soweit das Abonnement vom Abonnenten oder der Abonnentin nicht spätestens mit Beendigungsdatum der jeweiligen Abonnement-Laufzeit schriftlich (per E-Mail, Online-Kündigungsformular oder eingeschriebenem Brief) gekündigt wird (Datum des Einlangens bei DiveDict), verlängert sich das Abonnement automatisch um die jeweilige Laufzeit.
4.4.2. Der oder die Abonnent:in kann sein oder ihr Abonnement jederzeit kündigen. Die Kündigung wird dann mit Ende des aktuellen Zahlungszyklus wirksam und das Abonnement beendet.
4.4.3. Verstößt der oder die Abonnent:in gegen die AGB oder gegen die sich aus dem Antragsformular ergebenden Verpflichtungen, ist DiveDict berechtigt, das Abonnement ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
4.4.4. Im Fall einer rechtzeitigen Kündigung durch den oder die Abonnent:in (siehe Punkt 3.8.2.) endet das Abonnement bzw. der Vertrag zwischen DiveDict und Abonnent:in mit dem Ablaufdatum des jeweiligen Abonnements. Eine Rückerstattung bereits getätigter Abonnement-Zahlung findet in diesem Fall sowie im Fall der Kündigung durch DiveDict nicht statt.
4.4.5. Soweit das Abonnement zum Zeitpunkt der Kündigung noch nicht bezahlt ist, wird die ausstehende Abonnement-Zahlung sofort fällig.
4.4.6. Bei einer Kündigung von Abonnements, welche mittels automatisch wiederkehrenden Zahlungsdiensten bezahlt werden (PayPal, Kreditkarte, elektronisches Lastschriftverfahren), ist die Kündigung des Abonnements gegenüber DiveDict auszusprechen. Der bestehende Abbuchungsauftrag wird von DiveDict anschließend storniert. Eine eigenmächtige Stornierung des Abbuchungsauftrages durch den oder die Nutzer:in gilt nicht als Kündigung. Der oder die Nutzer:in hat DiveDict im Falle einer solchen Stornierung die für den erfolglosen Buchungsversuch entstandenen Kosten zu ersetzen.
4.5. Änderung der Abonnementbedingungen
DiveDict behält sich das Recht zur jederzeitigen Änderung der Abonnementbedingungen, insbesondere im Hinblick auf Dauer und Preise vor, wobei laufende Abonnements bis zum Ablauf der jeweiligen (ursprünglichen) Laufzeit davon ausgenommen sind. Die neuen Bedingungen gelten jedoch für die aufgrund nicht rechtzeitiger Kündigung gemäß Punkt 3.5.2. verlängerte Abonnement-Laufzeit. Abonnent:innen werden auf die Änderungen per E-Mail oder online auf der Homepage von DiveDict hingewiesen.
4.6. Widerrufsbelehrung für den Abschluss eines Abonnementvertrages (§ 11 FAGG)
4.6.1. Nutzer:innen sind darüber in Kenntnis, dass ihnen grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht ab dem Tag des Vertragsabschlusses (= Absenden der Registrierung) zusteht. Dieses Widerrufsrecht entfällt jedoch bei Verträgen über die Lieferung von digitalen Waren, wenn der oder die Unternehmer:in noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat.
4.6.2. Die Nutzer:innen erklären bei Vertragsabschluss ausdrücklich, dass sie wünschen, dass DiveDict noch vor Ablauf der 14-tätigen Widerrufsfrist nach Aktivierung des sofort nach der Registrierung an den oder die Abonnent:in versendeten E-Mails, ihnen die Inhalte der Homepage zur Verfügung stellt. Die Nutzer:innen sind darüber in Kenntnis, und erklären sich damit einverstanden, dass durch die sofortige Zurverfügungstellung der Leistung von DiveDict das von § 11 FAGG vorgesehene 14-tägige Widerrufsrecht entfällt.
4.6.3. Die Nutzer:innen werden von DiveDict vor Vertragsabschluss darüber in Kenntnis gesetzt, dass ihnen aufgrund ihrer Aufforderung zur sofortigen Vertragserfüllung kein 14-tägiges Widerrufsrecht nach § 11 FAGG zusteht, da sämtliche Inhalte von DiveDict für die Nutzer:innen sofort – und zwar noch vor Ablauf der Widerrufsfrist – zur Verfügung gestellt werden.
4.7. Besondere Datenschutzbestimmungen für Abonnent:innen
4.7.1. Neben den auch für Abonnent:innen geltenden Bestimmungen unter Punkt 2.6., gilt für Abonnent:innen noch Folgendes: Der oder die Abonnent:in stimmt zu, dass DiveDict dessen personenbezogene Daten, als auch die von ihm hochgeladenen und zur Verfügung gestellten Inhalte speichert.
4.7.2. Der oder die Abonnent:in erteilt seine oder ihre ausdrückliche Zustimmung dazu, dass DiveDict die von ihm oder ihr bekanntgegebenen Daten sowie die hochgeladenen Inhalte nach Kündigung des Abonnements für bis zu 6 Monate gespeichert hält, um die Daten bei einer allfälligen neuerlichen Anmeldung des oder der Abonnent:in diesem oder dieser wieder zur Verfügung stellen zu können. Dritte haben auf die Daten sowie die hochgeladenen Inhalte nach Kündigung des Abonnements keinen Zugriff.
4.7.3. Sollte der oder die Abonnent:in eine endgültige Löschung bestimmter von ihm oder ihr bekanntgegebener Daten wünschen, hat er oder sie DiveDict darüber zu informieren. DiveDict wird der Aufforderung zur Löschung binnen 7 Tagen nachkommen, sofern die Löschung nicht Daten betreffen würde, welche die Vertragsbeziehung zwischen DiveDict und dem oder der Abonnent:in betreffen. Diese Daten wird DiveDict bis zum Ablauf der gesetzlichen Garantie-, Gewährleistungs-, Verjährungs- und Aufbewahrungsfristen und darüber hinaus bis zur Beendigung von allfälligen Rechtsstreitigkeiten, bei denen die Daten als Beweis benötigt werden, aufbewahren.
4.7.4. Durch eine Registrierung auf DiveDict, bietet DiveDict seinen Nutzer:innen Zugriff auf gratis Content. DiveDict behält sich das Recht vor, Zeitraum des Zugriffs und Anzahl des Contents jederzeit zu ändern.
4.7.5. Für die Registrierung sowie für die Handhabung und Verantwortlichkeit der Zugangsdaten gelten die zuvor angeführten Punkte entsprechend. (s. 3.6.16)
4.8 Der Onlineshop ist momentan inaktiv.
5. Schlussbestimmung
5.1. Salvatorische Klausel
5.1.1. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen der AGB unberührt. An Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine wirksame, die der unwirksamen nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt. Dies gilt auch für den Fall einer Regelungslücke.
5.2. Vertragssprache, Gerichtsstand, anwendbares Recht
5.2.1. Die gegenständlichen AGB werden in der deutschen Sprache abgeschlossen. Etwaige Übersetzungen können angefertigt werden. Die deutsche Version der AGB ist als Original für jegliche Auslegungs- und Interpretationsfragen heranzuziehen.
5.2.2. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen.
5.2.3. Für Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem gegenständlichen Vertrag gilt das sachlich zuständige Gericht in Graz, Österreich, als vereinbart.
Graz, 2024.05.01. - HOHE Media GmbH